Identitätspolitik: Partikularintressen versus soziale Verantwortung

Spätestens seit dem Brexit und der Wahl Trumps zum US-Präsidenten wird selbst in den Leitmedien intensiv über Identitätspolitik diskutiert. Vor allem dann, wenn es um die Ursachen für die Wahlniederlage der Demokraten 2016 geht. Schnell wird dann ganz generell die Identitätspolitik für den Niedergang und Bedeutungsverlust der linken und progressiven Kräfte in den Staaten und Europa verantwortlich gemacht. Verkürzt gesagt kann man vielleicht die Argumentation, die übrigens auch im linken Lager starke Anhänger hat, so zusammenfassen: Linke und sozialdemokratische Parteien und Gruppen haben sich von den Nöten und Sorgen der arbeitenden Bevölkerung abgewandt und sich vor allem den Problemen von Minderheiten angenommen. Damit, so wird weiter postuliert, habe man keine Chancen auf politische Mehrheiten mehr, sondern man habe rechten und nationalistischen Kräften erst den Aufstieg ermöglicht. Der Weg hin zu einer Gesundung des linken politischen Spektrums könne also nur darin liegen, dass man sich denjenigen zuwende, die man über die letzten Jahrzehnte verloren habe. Weitergedacht heisst dies also, dass mann den ökonomischen Klassenkampf wieder aufnehmen solle und dafür bereit sein müsse die sozialen Fragen der Gegenwart erst einmal hinten an zu stellen. Nun schien diese Argumentation kurz nach der Katastrophe 2016 schlüssig zu sein, denn eine Vielzahl von Kommentatoren und respektierten linken Intellektuellen bliesen ins selbe Horn. Sie war Balsam für die gemarterte Seele, war sie doch eine einfache und leicht verdauliche Antwort auf das Fiasko, welches die Demokraten in den USA angerichtet hatten. Ich selbst muss freimütig einräumen, dass auch ich anfangs geneigt war mich dieser intellektuellen Bequemlichkeit anzuschliessen. Es gab eine Diagnose und ein Heilmittel. Bessere Zeiten waren also nur noch eine Frage der schnellen und wirkungsvollen Therapie. doch schon bald, nämlich immer dann, wenn die Verfechter solcher Positionen genötigt wurden in die Tiefe zu gehen, verfiel der Glanz ihrer Argumente, und eine Vielzahl von Widersprüchen und Ungenauigkeiten war nicht mehr zu übersehen. So fragte ich mich sehr schnell, was denn die großen Unterschiede seien zwischen einem ökonomisch geführten Klassenkampf und anderen Fassetten der sozialen Frage, wie beispielsweise gleiche Teilhabe für alle Bevölkerungsgruppen oder nachhaltiges ökologisches wirtschaften. Wichtiger vielleicht noch war mir aber die Frage, warum man sich genötigt sah den wirtschaftlichen Klassenkampf plötzlich nicht mehr als Identitätspolitik zu verstehen; warum soll beispielsweise das Anliegen eines weisen männlichen Arbeiters mehr wert sein wie das einer, sagen wir einmal, farbigen Frau? Ersetzt man hier nicht eine Art von Identitätspolitik durch eine andere, nur weil man sich damit machtpolitische Vorteile verspricht? Warum, so ging mir immer wieder durch den Kopf, sprach man in vielen Medien im Bezug auf rechte Kräfte plötzlich von deren Kompetenz die soziale Frage neu zu definieren und zu besetzen? Mir geht es hier gar nicht um den Umstand, ob dies den rechts-konservativen Kräften gelungen ist, denn das ist es auf die eine oder andere Art ganz sicher. Mir geht es nur um die banale Feststellung, dass auch deren Positionen stark von identitätspolitischen Kriterien geprägt wurden. Was ist denn bitte weniger identitätspolitisch als sich durch die Betonung des Nationalen von anderen gesellschaftlichen Gruppen abzusetzen? Schon damals erschien es mir mehr als fraglich, dass ein neues Heilsversprechen für linke progressive Kräfte darin bestehen könne, sich einfach wieder auf die Nöte des weisen männlichen Arbeiters zu besinnen. Zugegeben: Vielleicht verkürze ich die Argumentation derjenigen etwas, die nicht immer ganz unberechtigt auf die Probleme hingewiesen haben, welche mit klassisch linker Identitätspolitik verbunden sein könnten, denn die gibt es ohne Frage. Aber es ist seit jener Zeit offensichtlich geworden, dass der Begriff Identitätspolitik, so wie er im medialen Diskurs oftmals gebraucht wird, mehr als schwammig ist und damit kaum wirklich relevant. Er ist auf allen Seiten zu einem Kampfbegriff geworden, mit dem man entweder seine eigenen Anliegen legitimieren oder den politischen Gegner diskreditieren kann. Wird der Begriff dermassen unreflektiert gebraucht, dann taugt er wenig und wird kaum zu einer konstruktiven Neuausrichtung progressiver Kräfte beitragen können. Zumal der Identitätspolitik geschichtlich eben grade aus Werten erwachsen ist, die nicht nur globale Gültigkeit haben sollten, sondern die eben auch für alle Bevölkerungsgruppen gleichermassen beansprucht werden können. Wie auch den Autoren dieses tiefgründigen und klugen

Radioessays

Klar ist, ist ohne identitätspolitische Positionen in einer stark ausdifferenzierten Gesellschaft gar nicht auszukommen. Dabei spielt es aus meiner Sicht auch gar keine Rolle, ob man aus einer linken oder rechtskonservativen Position heraus argumentiert.

In der Tat sollte man selbstverständlich nicht verschweigen, dass Identitätspolitik Probleme auch für progressive Kräfte mit sich bringt. Vor allem dann, wenn sie, wie die Autoren schön veranschaulichen, zu einer Abgrenzung der Gruppe nach aussen führt. Wenn also körperliche und/oder kulturelle Merkmale wichtiger werden als politische Positionen. Mit dieser Feststellung sprechen mir unsere zwei Essayisten aus der Seele, denn genau hier liegen meine Probleme mit der Überhöhung von identitätspolitischen Positionen. Dies geschieht, wie ich aus eigener Erfahrung weiss, oft innerhalb der eigenen Gruppe. Mich selbst tangiert diese Art von Politik immer dann, wenn es um meine eigene tatsächliche oder vermeindliche Zugehörigkeit zur Gruppe der Behinderten geht. Ich selbst bin seit kurz nach meiner Geburt blind, und ich spreche dieses Thema hier nur deswegen an, weil es hinsichtlich des hier besprochenen themas durchaus Relevanz hat. Das ich als Individuum der Gruppe körperlich behinderter Menschen generell und der sehbehinderter Menschen angehöre steht völlig ausser Frage. Aber hier geht es mir um die politische Dimension eines solchen tatsächlichen oder imaginierten Kollektivs. So werde ich von Aussenstehenden, also denen, die nicht blind sind, oft gefragt, was beispielsweise blinde Menschen über einen Sachverhalt denken, welche politischen Ansichten sie haben und welche Interessen. Ich versuche dann immer darauf hinzuweisen, dass auch behinderte Menschen, wie alle anderen auch, völlig unterschiedlich ticken. Es gibt nette und nicht so nette, es gibt kluge und weniger kluge, es gibt fleissige und faule, etc. Der Leser weiss vielleicht, worauf ich hinaus will. Selbst wenn man anerkennt, dass innerhalb der Behindertenbewegung bestimmte Interessen weitgehend einheitlich vertreten werden, so muss man selbst hier grosse Vorsicht walten lassen. So hat die Funktionselite innerhalb des Blindenwesens beispielsweise oft andere Interessen als blinde Menschen, die diesem erlauchten Kreis nicht angehören. Die Betonung des Blindseins, und die Erwartung an andere Mitglieder dieser Gruppe, dass sie zum Wohle aller anderen blinden Menschen ebenfalls ihre Hauptidentität an dieser Tatsache festmachen. Etwas salopp formuliert: Die eigene Blindheit muss das ganze Leben bestimmen, und die gesamte eigene Identität muss an dieser einen Tatsache festgemacht werden. Wie sehr die Funktionselite des deutschen Blindenwesens dieser Art von aus meiner Sicht bornierten Identitätspolitik immer noch verhaftet ist, musste ich selbst in vielen Gesprächen mit Funktionären und Mitgliedern solcher Verbände erfahren. So wurde mir oft nahegelegt, dass ich mich doch aufgrund meiner Bildung und meiner Biografie dazu berufen fühlen müsste, die Anliegen blinder Menschen zu vertreten. Darin lag bereits eine unmissverständliche subtile Drohung: Wenn Du nicht so bist und agierst, wie wir es von Dir erwarten, so kannst Du für Dich nicht in Anspruch nehmen zu unserer Gruppe zu gehören und geniesst folgerichtig auch nicht unsere Fürsprache und unseren Schutz falls nötig. Zugegebenermassen waren diese Gesprächspartner nicht auf meinem Bildungsniveau und konnten daher mit meinen Einwänden auch nur wenig anfangen, aber ich habe dann immer gefragt, was sie denn meinen, wenn sie von der Zugehörigkeit zu der Gruppe blinder Menschen sprechen. Was, ausser nicht oder gar nicht sehen zu können, haben wir denn beispielsweise bezüglich Bildung, politischer Ansichten oder Interessen generell gemeinsam? Hinsichtlich der deutschen Funktionäre, die mir bis dato über den Weg gelaufen sind, kann ich nur sagen: gar nichts. Von diesem Moment an war klar, dass ich für sie ein merkwürdiger, wenn nicht gar bösartiger, Mensch sein müsse, und das alles nur, weil ich mich weigere meine eigene Behinderung zum Kernthema meines politischen Lebens zu machen. Aber wäre das nicht genauso, als wenn ich einer Frau sagen würde, dass sie sich politisch nur für Frauenbelange engagieren könne, oder wenn ich einer Person mit Migrationshintergrund raten würde, sich nur für die Integration von Migranten zu interessieren? Auf gut deutsch: Diese Art von Identitätspolitik ist Blödsinn und führt nicht weiter. Worauf ich also durch dieses Beispiel aus meiner eigenen Erfahrungswelt hinauswill ist Folgendes: Die Zugehörigkeit zu einer Gruppe als imaginierte politische und kulturelle Einheit muss frei gewählt werden, und sie muss vor allem flexibel sein. Vor allem darf sie nicht zu einer Abgrenzung von anderen, ausserhalb der eigenen Gruppe, führen, denn dann wird Identitätspolitik tatsächlich nichts weiter als ein Weg, rücksichtslos eigene Partikularinteressen zu vertreten, und darauf versteht sich die Funktionärsriege von bestimmten Organisationen, die in Gesellschaften als Minderheiten verstanden werden, sehr gut. Das heisst aber nicht, dass sich alle Mitglieder einer Gruppe (Frauen, Migranten, religiöse Minderheiten oder eben Behinderte) kollektiv mit dem Handeln ihrer jeweiligen Funktionselite identifizieren müssen und können daher auch nicht in Kollektivhaft für deren Handeln oder Positionierung genommen werden. Solche Exzesse von Identitätspolitik müssen vermieden werden, und das kann nur erreicht werden, in dem man bereit ist anzuerkennen, dass Gruppenzugehörigkeiten immer wieder neu auszuhandeln sind, und dass politische Einstellungen weitaus mehr identitätsstiftend sein müssen als kulturelle oder körperliche Merkmale.